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09.09.2010
Gibt es eine Rochade?
Doris Leuthard:  Will sie wirklich vom EVD ins Uvek wechseln?
Doris Leuthard: Will sie wirklich vom EVD ins Uvek wechseln? (© Alain D. Boillat)
Wer schafft die Wahl in den Bundesrat? Und wer übernimmt welches Departement? Die Herbstsession steht ganz im Zeichen der Regierungsbildung.
Theres Lagler

Taktische Manöver, strategische Allianzen und Absprachen hinter verschlossenen Türen: Bei den Parteien laufen die Vorbereitungen für die Bundesratswahlen vom 22.September auf Hochtouren. Wer die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) und Bundesrat Hans-Rudolf Merz (FDP) antritt, entscheidet sich am Mittwoch in der zweiten Sessionswoche. Offiziell stehen sechs Kandidaten zur Wahl: Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr (beide SP), Karin Keller-Suter und Johann Schneider-Amman (beide FDP), Jean-François Rime (SVP) und Brigit Wyss (Grüne).

Interessant für die Tourismuswirtschaft dürfte nebst der Wahl auch die künftige Verteilung der Departemente sein. Schliesslich wird CVP-Bundesrätin Doris Leuthard nachgesagt, dass sie gerne vom Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ins frei werdende Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wechseln möchte. Die tourismuspolitischen Geschäfte lägen dann nicht mehr in ihrer Hand. SP und FDP könnten dies aber verhindern. Glaubt man den neusten Spekulationen, haben die zwei Parteien ein Wahl-Päckli geschnürt. Sie wollen sich gegenseitig unterstützen, um das Uvek und das Finanzdepartement in den eigenen Reihen zu behalten. Entgegen der landläufigen Meinung hängt die Departementsverteilung nämlich nicht nur vom Anciennitätsprinzip ab. Die Mitglieder der Landesregierung können ihre Wünsche zwar in der Reihenfolge ihres Amtsalters vorbringen. Eine Departementsrochade braucht aber immer auch einen Beschluss des Gesamtbundesrats. SP und FDP stellen zurzeit vier der sieben Bundesräte.

Doch was passiert, wenn die Allianz zerbricht und die CVP-Strategen ihre gewünschte Rochade herbeiführen können? Dann geht das Volkswirtschaftsdepartement entweder an die neue SP-Vertreterin oder an Ueli Maurer (SVP), der bereits mit einem Departementswechsel gedroht hat, wenn die Schweizer Armee nicht ausreichend finanziert wird. Wechselt Maurer, bleibt der SP die Armee.

  
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