htr-online
11.06.2009
Set-Top-Box frei wählbar
(© cablecom/zvg)
Die Konsumentinnen und Konsumenten sollen das Empfangsgerät im digitalen Kabelfernsehen zu angemessenen Bedingungen frei wählen können. Das Parlament verlangt vom Bundesrat, dazu die Gesetzesgrundlagen auszuarbeiten.

Stillschweigend hiess der Ständerat am Donnerstag eine vom Nationalrat abgeänderte Motion gut. Der Vorstoss will Kabelnetzanbietern wie Cablecom oder Naxoo zu einer Änderung der Geschäftspraxis zwingen. Kritisiert wird, dass diese freie TV-Kanäle codieren und die Entschlüsselung nur mit einer bei ihr zu kaufenden oder zu mietenden Set-Top-Box ermöglichen.

Vom Bundesrat wird nun verlangt, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen, die eine weitgehend freie Wahl von Set-Top-Boxen ermöglicht. Die Interessen der Anbieter sollen dadurch allerdings nicht unverhältnismässig eingeschränkt und der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien nicht verzerrt werden.

Nach einer entsprechenden Gesetzesrevision, kann frühstens 2011 mit der freien Wahl des Empfangsgerätes gerechnet werden. (npa/sda)

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