htr-online
09.09.2009
Fleischimporte: Motion zurückgezogen
(© fotolia)
Wirtschaftsministerin Doris Leuthard will eine Arbeitsgruppe einsetzen, die Vorschläge macht, wie das Versteigerungssystem bei den Fleischimporten optimiert werden kann. Diese Absicht bewog Ständerat Rolf Büttiker (FDP/SO), eine Motion zurückzuziehen.

Der Präsident der Fleischbranche, Rolf Büttiker, sagte am Mittwoch im Ständerat, das vor fünf Jahren eingeführte Versteigerungsverfahren der Importkontingente für Fleisch- und Schlachtvieh habe versagt. Es privilegiere die Grossen und benachteilige die Kleinen. Heute herrsche «Kasinowettbewerb». Das müsse korrigiert werden.

Drittelslösung stiess auf Skepsis
Nach den Vorstellungen Büttikers könnten die Fleischimport-Kontingente gedrittelt werden: ein Drittel würde versteigert, das zweite Drittel an eine Inlandleistung gebunden und das dritte Drittel an Exportleistungen geknüpft. Diese Drittelslösung stiess im Rat auf Skepsis und Kritik.

Bundesrat gibt Garantien
Bundesrätin Leuthard sagte, es wäre fatal, zum alten System der Importrenten zurückzukehren. Das heutige Versteigerungsverfahren habe gewiss seine Tücken und könne verbessert werden. Nachdem Leuthard die Garantie abgegeben hatte, dass Experten nächstes Jahr Vorschläge ausarbeiten werden, verzichtete Büttiker auf eine Abstimmung. (npa/sda)

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