st.gallen
23.02.2010
Pizol bleibt «Pizol»
(© Swiss Image)
Der Inhaber der Marke «Pizol» wollte den Gebrauch des Namens verbieten lassen und klagte gegen den Tourismuskreis Pizol. Vergeblich. Das Handelsgericht St. Gallen hat die Klage abgelehnt.

Christian Hummel, Präsident des Tourismuskreis Pizol, zeigte sich nach dem Urteil beruhigt, dass der Name «Pizol» weiterhin verwendet werden darf. Er wolle aber erst die Begründung des Gerichts abwarten, sagte er auf Anfrage. Ob der Kläger, ein pensionierter Lehrer, das Urteil anfechten wird, war nicht zu erfahren.

«Der Name Pizol hat im Oberen Sarganserland eine magische Ausstrahlung», sagte der Inhaber der Marke am Montag vor Gericht. Mehr als 40 Gruppierungen verwendeten den klingenden Namen. Akribisch zählte er auf, wer alles den Namen des Bergmassivs im Sarganserland benutzt: Vereine, Hotellerie, Einkaufszentren und neuerdings auch Gemeindeämter und eine Spitex-Vereinigung.

Der «Pizolisierung» einen Riegel schieben
Eigentlich hätte die Ortsgemeinde Weisstannen aktiv werden müssen, um den Namen «Pizol» zu schützen, findet der 82-Jährige. Als nichts passierte und der schöne Name inflationär gebraucht wurde, sei er selbst aktiv geworden und habe den Namen markenrechtlich schützen lassen. Seit 2008 ist der Heimatschützer aus Mels Inhaber der Marke «Pizol». Mit dem Eintrag beim Institut für geistiges Eigentum wollte er der «Pizolisierung» einen Riegel schieben.

Seit der Hinterlegung der Marke haben sich mindestens fünf neue Organisationen mit dem Namen «Pizol» geschmückt - darunter auch der Tourismuskreis Pizol. Nun klagte der Inhaber der Schweizer Marke gegen den Tourismuskreis Pizol und verlangte den Schutz der Marke. Der Herausgeber einer Zeitschrift, der sich vor Gericht selbst vertrat, verglich den Fall mit St. Moritz. Der damalige Kurdirektor Hanspeter Danuser hatte 1986 St. Moritz als Wortmarke registrieren lassen. Wer den Namen nutzen will, muss eine Lizenz lösen und dafür zahlen.

Tourismuskreis wollte nicht zahlen
Der Tourismuskreis Pizol sei nicht auf seine Vorschläge eingegangen, entweder den Namen zu ändern oder für die Benützung des Namens eine Lizenzgebühr von 3000 Franken zu entrichten, begründete der 82-Jährige seine Klage. Christian Hummel, Präsident des Tourismuskreises Pizol, stellt sich auf den Standpunkt, der Begriff «Pizol» sei ein freihaltungsbedürftiges Gemeingut.

Der Tourismuskreis Pizol sei im Zuge der Neustrukturierung der Ferienregion Heidiland entstanden. «Gegen den Namen Tourismuskreis Bad Ragaz hat es Widerstand von den kleinen Gemeinden gegeben», sagte Hummel. Ausserdem verfüge der Verein weder über ein Budget noch über Geld. (rom/sda)

 

  
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