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luftverkehr
11.07.2017
Bund will mehr Passagierdaten
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) will die Fluggesellschaften verpflichten, von mehr Flügen Passagierdaten zu melden. Die Fluggesellschaften können bis zum 2. August Stellung dazu nehmen.

Die Meldepflichten werden voraussichtlich im August mit Wirkung ab Oktober/November verfügt, wie das SEM im «Bundesblatt» bekannt gab. Eine Meldepflicht einführen will es für Flüge von Algier, Belgrad, Johannesburg, Kairo, Kapstadt, Montreal, Rio de Janeiro, Toronto und Tunis. Bereits heute gemeldet werden die Daten der Flüge von São Paulo, Abu Dhabi, Doha, Peking, Shanghai, Dubai, Dar es Salaam, Nairobi, Pristina, Istanbul, Moskau, Casablanca, Marrakesch, Neu Delhi, Hongkong, Mumbai, Muskat und Singapur.

Die Meldepflicht für Flüge aus bestimmten Destination ist im Ausländergesetz geregelt und existiert seit 2011. Das SEM bestimmt, bei welchen Flügen die Fluggesellschaften verpflichtet sind, unmittelbar nach dem Abflug Personendaten der beförderten Passagiere und Angaben zum Flug zu melden. Die Auswertung der sogenannten «Advance Passenger Information» (API) soll dazu beitragen, die Grenzkontrolle zu verbessern und rechtswidrige Einreisen zu bekämpfen. Das SEM leitet die Informationen auch dem Nachrichtendienst des Bundes weiter. (sda/og)

  
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