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expo dubai
27.09.2017
Nationalrat stimmt Kredit für Weltausstellung zu
Der Nationalrat unterstützt die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai. Er hat am Mittwoch dem Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken zugestimmt.

Der Entscheid fiel mit 126 zu 26 Stimmen bei 26 Enthaltungen. Gespalten war die SVP-Fraktion. Peter Keller (NW) begründete das mit generellen Zweifeln an Weltausstellungen: Man müsse sich fragen, ob diese noch zeitgemäss seien. Zudem sei ungewiss, ob der Nutzen tatsächlich so gross sei wie behauptet und ob die Drittmittel flössen.

Auch die SP und die Grünen zeigten sich kritisch. Martina Munz (SP/SH) und Jonas Fricker (Grüne/AG) wiesen darauf hin, dass die Vereinigten Arabischen Emirate eine wichtige Rolle in der saudischen Militärkoalition im Jemen-Krieg spielten. Im Land selbst sei die Menschenrechtslage besorgniserregend. Die Schweiz könne und müsse die Weltausstellung nutzen, um das zu thematisieren.

«Wichtiger Partner»
Die Sprecherinnen und Sprecher der anderen Fraktionen sagten, Weltausstellungen seien von Interesse für die Schweiz, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Vereinigten Arabischen Emirate seien ein wichtiger Partner. Die aussenpolitisch angespannte Lage in der Region habe die vorberatende Kommission zur Kenntnis genommen, sagte Sprecherin Kathy Riklin (CVP/ZH). Das Aussendepartement verfüge über ein Monitoring und habe für den Notfall ein Ausstiegsszenario bereit. Auch die Menschenrechtsbedingungen seien diskutiert worden. Die Kommission erachte die Chancen grösser als die Risiken.

Aussenminister Didier Burkhalter stellte fest, Dubai sei ein Hub für die Wirtschaft. Gleichzeitig versicherte er, es gehe nicht bloss um die Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch um Menschenrechte und Friedensförderung. Der Dialog könne intensiviert werden. Die Expo in Dubai findet von Oktober 2020 bis April 2021 statt, unter dem Motto «Den Geist verbinden, die Zukunft bauen». Die Organisatoren erwarten rund 25 Millionen Besucherinnen und Besucher. Das Gesamtbudget für die Schweizer Teilnahme unter Einbezug des Personal- und Verwaltungsaufwands beträgt rund 15 Millionen Franken. Die Hälfte davon sollen Sponsoren tragen. Das Schweizer Pavillon wird von einem Beduinenzelt inspiriert sein. (sda/og)

  
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