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11.05.2017
STV setzt sich für Abschaffung der Roaming-Gebühren ein
Mitte Juli werden europaweit die Roaming-Gebühren abgeschafft. Einzig in der Schweiz bleiben die Netzkosten bestehen. Der Schweizer Tourismus-Verband (STV) fordert den Bundesrat auf, diesen Wettbewerbsnachteil für den Schweizer Tourismus zu beseitigen.

Das EU-Parlament hat die grundsätzliche Abschaffung der Roaming-Gebühren auf den 15. Juli 2017 beschlossen. Dafür hat die EU bindende Obergrenzen für die Roaming-Grosshandelspreise festgelegt. Eingeschlossen sind die 28 EU-Staaten sowie Island, Norwegen und Lichtenstein, nicht jedoch die Schweiz. Europäische Touristen, die in der Schweiz Ferien machen, aber auch Schweizer, die sich in Europa aufhalten, können von der Preissenkung nicht profitieren.

Dies bedeutet einen massiven Wettbewerbsnachteil für den Schweizer Tourismus, schreibt der Schweizer Tourismus-Verband (STV) in einer Mitteilung vom Mittwoch. Die Schweiz werde zur Roaming-Insel in Europa und sei ab Juli das einzige Land in Europa, welches weiterhin Roaming-Gebühren erhebt.

Der nationale Dachverband fordert nun vom Bundesrat, mit der EU Verhandlungen aufzunehmen, um den Wettbewerbsnachteil so schnell wie möglich zu beseitigen, da die Schweiz und der Schweizer Tourismus dadurch einmal mehr zur Hochpreisinsel würden, so die Touristiker.

Warten auf die Revision des Fernmeldegesetzes
Diesen Standpunkt vertritt auch CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. In einer Fragestunde anfangs März forderte sie den Bundesrat zu einer Stellungnahme auf, ob die Schweiz der EU nachzieht und diese Gebühren ebenfalls abschafft.

Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gab zu Protokoll, dass im Rahmen der Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) der Bundesrat Massnahmen gegen unverhältnismässig hohe Endkundentarife beim Roaming prüfe. Er habe verschiedene Massnahmen in die Vernehmlassung gegeben: das Festlegen fairer Abrechnungsmodalitäten, die Möglichkeit zur Nutzung von Roaming-Dienstleistungen von Drittanbieterinnen im Ausland oder die Festlegung von Preisobergrenzen.

Die Verwaltung prüfe aber auch unilateral einzuführende Verbesserungen bei den Endkundenangeboten. Die Botschaft zum Fernmeldegesetz werde der Bundesrat im Herbst dieses Jahres vorlegen, so die amtierende Bundespräsidentin.

Schweizer Telekom-Anbieter zu lukrativ
Laut der Eidgenössische Kommunikationskommission ComCom sei die EU-Kommission offen für eine Aufnahme der Schweiz in das Regelsystem.

Die europäischen Telekom-Firmen kämpfen jedoch aus finanziellen Gründen gegen eine Aufnahme der Schweiz an, weil die aktuellen Verträge zwischen den Schweizer und den ausländischen Telekomfirmen zu attraktiv beziehungsweise lukrativ sind. (htr/npa)

 

  
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