Aufzeichnung

Coronavirus: Point de Presse vom 30. Juli 2020

Am Donnerstag fand im Medienzentrum des Bundesrats eine Point de Presse zur aktuellen Entwicklung des Coronavirus statt. Hier geht es zur Aufzeichnung

An der heutigen Point de Press dabei sind:

Barbara Büschi, Stellvertretende Direktorin, Staatssekretariat für Migration SEM
Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit, Bundesamt für Gesundheit BAG

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Aus dem Ressort

Corona-Hilfe

Erste Betriebe im Kanton Zug erhalten Härtefall-Gelder

Der Kanton Zug hat am Freitag im Rahmen des Härtefallprogramms die ersten Beiträge an Betriebe überwiesen, die von der Coronakrise besonders hart getroffen wurden. Ausbezahlt wurden 175'700 Franken, bereits gesprochen wurden 3,2 Millionen Franken.

Corona-Hilfe

Kanton Bern nimmt wieder Härtefallgesuche entgegen

Stark durch die Coronapandemie beeinträchtigte Unternehmen können seit Freitag im Kanton Bern wieder Härtefallgesuche einreichen. Weil der Bund Mitte Januar die Vorgaben stark gelockert hatte, musste der Kanton den Vollzug seines Programms sistieren.

Abstimmung

Burka-Verbot erhält bei erster Umfrage mehrheitlich Zuspruch

Das am 7. März zur Abstimmung kommende Burka-Verbot erhält in der ersten Umfrage von 20 Minuten/Tamedia eine mehrheitliche Zustimmung. Bei den E-Ausweisen ist gemäss der ersten Umfragewelle der Ausgang offen. Das gilt auch für das Freihandelsabkommen mit Indonesien.

Ausland

Deutschland sieht Kontrollen an den Grenzen als letztes Mittel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte neuerliche Grenzkontrollen in der Corona-Pandemie möglichst verhindern, schliesst sie aber weiter nicht aus.

Corona-Unterstützung

Aargau ermöglicht Gesuche für Fixkostenbeiträge ab Montag

Von den Behörden in der Corona-Krise geschlossene Aargauer Unternehmen können ab kommendem Montag beim Kanton Gesuche für Beiträge an die Fixkosten einreichen. Erste Auszahlungen sollen bis Ende Januar erfolgen.

Corona-Hilfe

3,9 Millionen Franken aus Basler Härtefall-Programm ausbezahlt

3,9 Millionen Franken sind bislang aus dem Basel-Städtischen Härtefall-Programm ausbezahlt worden – an 130 Betriebe, in erster Linie Restaurants und Hotels. Dies teilte das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt am späten Mittwochabend mit.

Härtefall-Hilfe

Kanton Thurgau passt Härtefall-Programm an

Der Thurgauer Regierungsrat hat auf Kritik reagiert und die kantonalen Bedingungen für das Härtefall-Programm korrigiert. Neu können auch Betriebe ein Gesuch stellen, die Personal von 100 Stellenprozenten beschäftigen. Vorher lag die Grenze bei 300 Stellenprozenten.

Kurzarbeit

Bundesrat erweitert Unterstützung durch Kurzarbeit

Der Bundesrat weitet die Unterstützung im Bereich Kurzarbeit aus: Lernende und Personen mit befristeten Arbeitsverhältnissen in Betrieben, die behördlich geschlossen wurden, sind anspruchsberechtigt. Ausserdem wird auf die gesetzliche Wartezeit (Karenzzeit) verzichtet.

Livestream

Medienkonferenz des Bundesrats zum Coronavirus live

Zur heutigen Bundesratssitzung findet um 14.00 Uhr eine Medienkonferenz mit Bundespräsident Guy Parmelin im Medienzentrum des Bundeshauses statt. Thema ist die Corona-Pandemie. Sehen Sie hier die Veranstaltung live.

Corona-Hilfe

Mietzinshilfe in Basel-Stadt geht mit 21 Millionen in neue Runde

Von den Covid-19-Massnahmen betroffene Geschäfte und Restaurants sollen vom Kanton Basel-Stadt weiterhin finanzielle Unterstützung bei der Miete erhalten. Die Basler Regierung beantragt dem Grossen Rat für die Neuauflage der Hilfen nach dem «Dreidrittel-Modell» dringlich 21 Millionen Franken.

Ausland

Deutschland verlängert Lockdown bis 14. Februar

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis Mitte Februar verlängert.

Corona-Hilfe

St. Galler Regierung will Härtefall-Hilfen ausweiten

Die St. Galler Regierung will die Corona-Härtefall-Hilfen ausweiten. Vorgesehen ist, auch Seilbahnbetriebe und Zulieferbetriebe zu unterstützen. Ebenso können der FC St. Gallen und die Rapperswil-Jona Lakers mit Hilfe rechnen.

Coronavirus-Tests

BAG überarbeitet wegen Mutanten Teststrategie

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) überarbeitet aufgrund der mutierten Coronaviren die Teststrategie. Es gebe Überlegungen, alle Menschen zu testen, die aus dem Ausland kommen. Grenzschliessungen sind offenbar aber nicht vorgesehen.

Verhüllungsverbot

Bundesrat lehnt Verhüllungsverbot ab und unterstützt Gegenvorschlag

Für den Bundesrat ist die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» unnötig. Die Gesichtsverhüllung sei in der Schweiz ein Randphänomen, argumentiert er. Ein Verbot beschneide die Rechte der Kantone, schade dem Tourismus und helfe den Frauen nicht.

Corona-Hilfe

Schaffhauser Corona-Hilfspaket soll verlängert werden

Das 50-Millionen-Hilfspaket, das der Kanton Schaffhausen im Frühling wegen der Corona-Krise geschnürt hatte, wird verlängert und ergänzt. Da es sich abzeichnet, dass die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen weiter anhalten, soll die Notverordnung in ein Gesetz überführt werden.

Corona-Hilfe

Bündner Grossveranstaltungen ohne Sonder-Unterstützung

Die Bündner Regierung will kein Sonderhilfsprogramm für Grossveranstaltungen im Kanton schnüren, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten. Sie setzt auf ein mit dem Bund koordiniertes Vorgehen.

Ausland

Österreich verlängert Lockdown bis 7. Februar

Wegen dem erhöhten Risiko durch ansteckendere Virus-Mutationen verlängert Österreich den Corona-Lockdown bis zum 7. Februar.

Ausland

Deutscher Gaststättenverband warnt vor tausenden Insolvenzen

Die deutschen Gastwirte werden durch die Zwangsschliessungen im Januar gemäss einer Prognose etwa 80 Prozent ihrer geplanten Umsätze verlieren.

Coronavirus

Kommission legt Bundesrat neue Corona-Massnahmen vor

Einreise am Flughafen nur mit negativem Corona-Test, wöchentliche Gratistests in Altersheimen, Neulancierung des Covid-Kreditprogramms: Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK-N) empfiehlt dem Bundesrat, weitere Massnahmen in der Pandemie zu treffen.

Grenzverkehr

Widerstand gegen Testpflicht in der Grenzregion

In der schweizerisch-deutschen Grenzregion soll die von der deutschen Bundesregierung beschlossene Testpflicht von Grenzpendlern alle 48 Stunden nicht gelten. Das fordert die Hochrheinkommission (HRK), der die Kantone Aargau, Schaffhausen und das deutsche Bundesland Baden-Württemberg angehören.