Livestream

Medienkonferenz des Bundesrates zum Coronavirus

Im Anschluss zur heutigen Bundesratssitzung findet eine Medienkonferenz zu den beschlossenen Massnahmen statt. Sehen Sie hier die gesamte Veranstaltung live.

Bild: Youtube.com

Zur heutigen Bundesratssitzung findet um 14.30 Uhr eine Medienkonferenz mit den Bundesräten Ueli Maurer, Guy Parmelin und Viola Amherd statt. Thema ist die Bewältigung der Covid-19-Pandemie.

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Aus dem Ressort

Frühlingssession 2021

Ständerat will Impulsprogramm für alpine Beherbergungsbetriebe

Die Sanierung von Hotels, Herbergen und anderen Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum soll staatlich unterstützt werden. Der Ständerat hat am Mittwoch einen Vorstoss, der ein entsprechendes Impulsprogramm verlangt, mit 28 zu 17 Stimmen angenommen.

Frühlingssession 2021

Nationalrat will raschere Restaurant-Öffnung

Der Nationalrat erhöht den Druck auf den Bundesrat für schnellere Lockerungen der Corona-Massnahmen: Die Regierung soll am 22. März Gastro-, Freizeit-, Kultur- und Sport-Betriebe öffnen. Das fordert die grosse Kammer mit einer am Mittwoch verabschiedeten Erklärung.

Härtefall-Hilfe

In Basel-Stadt haben bisher 34 Hotels Härtefallgelder erhalten

Der Kanton Basel-Stadt hat aus dem Härtefallprogramm zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie bislang 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge an 293 Restaurants, Hotels und weitere Betriebe ausbezahlt. Hinzu kommen 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite.

Corona-Hilfe

Höhere Beteiligung des Bundes an Härtefallgeldern ist umstritten

Der Finanzierungsanteil des Bundes an den Härtefallmassnahmen entzweit die vorberatenden Kommissionen des Ständerats.

Lockerungsschritte

Erste Lockerungen nach der zweiter Coronavirus-Welle in Kraft

Heute (Montag) dürfen Läden wieder öffnen, sind Treffen in grösseren Gruppen erlaubt und gewisse sportliche Aktivitäten und Museumsbesuche wieder möglich. Mehr Erleichterungen gibt es für Jugendliche. Restaurants und Terrassen bleiben jedoch weiterhin zu.

Corona-Hilfsmassnahmen

Keine zusätzlichen Covid-Hilfsmassnahmen in Schwyz

Der Schwyzer Regierungsrat setzt auf die bestehende wirtschaftliche Corona-Hilfe und lehnt die Schaffung von neuen kantonalen Massnahmen ab. Er spricht sich gegen ein Postulat von Jonathan Prelicz (SP) aus, weil neue Instrumente zu Doppelspurigkeiten führen könnten.

Lockerungsschritte

Kommission verlangt vorzeitige Öffnung der Restaurants

Die Wirtschaftskommission des Nationalrats will die wegen der Covid-19-Pandemie geschlossenen Restaurants am 22. März wieder öffnen. Die Covid-Taskforce soll einen Maulkorb erhalten. Das schlägt die Kommission in einer dringlichen Änderung des Covid-19-Gesetzes vor.

Coronavirus-Hilfspaket

Nationalratskommission ebenfalls für weitere Corona-Milliarden

Die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) stellt sich hinter die 14,3 Milliarden Franken, die der Bund zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung stellen will. Sie will zudem sofort auszahlbare À-fonds-perdu-Beiträge für Hotellerie und Gastronomie.

Point de Presse

Masserey: Ansteckungsrisiko auf Terrassen ist grösser

Für Virginie Masserey vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) besteht bei Ansammlungen auf Restaurant-Terrassen ein erhöhtes Ansteckungsrisiko.

Konjunktur

Starker Einbruch des Schweizer Wirtschaft

Die Schweizer Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 so stark eingebrochen wie nie mehr seit den Siebzigern – dank den Lockerungen im Sommer allerdings weniger stark als befürchtet. Auch die Schäden durch eine dritte Welle dürften sich in Grenzen halten.

Sharing Economy

Airbnb konnte Totalabsturz verhindern

Der Online-Zimmervermittlung Airbnb hat sich im Coronavirus-Jahr 2020 besser geschlagen, als weithin zunächst angenommen worden war. Insgesamt gingen die Erlöse um 30 Prozent auf 3,4 Milliarden Dollar zurück.

Konjunktur

Nach Erholung im Sommer nur noch minimer Wachstum der Wirtschaft

Die Schweizer Wirtschaft ist im vierten Quartal wegen der zweiten Corona-Welle nur noch ganz leicht gewachsen. Wieder eingebrochen sind die Zahlen im Gastgewerbe.

Härtefall-Hilfe

Ausserrhoden hat erste Million für Härtefälle ausbezahlt

Im Kanton Appenzell Ausserrhoden ist die Unterstützung für Härtefälle wegen der Pandemie angelaufen: Bisher wurde knapp 90 Gesuche eingereicht und Mittel von rund einer Million Franken bewilligt. Insgesamt stehen 9,2 Millionen Franken bereit.

Härtefall-Hilfe

Härtefall-Vorschuss im Kanton Solothurn

Solothurner Unternehmen, die zum Bezug von Härtefall-Hilfe berechtigt sind, erhalten neu einen Vorschuss von 60 Prozent dieses Betrags. Die 60 Prozent gibt es auch dann, wenn noch nicht alle Dokumente beim Kanton eingereicht worden sind.

Corona-Hilfe

1000 Luzerner Unternehmen reichen Gesuche für Härtefallhilfen ein

60 Prozent davon stammen aus dem Gastrogewerbe und der Hotellerie. 15,6 Millionen Franken wurden bereits an Gesuchsteller ausgezahlt.

Corona-Hilfe

Baselland passt Corona-Härtefall-Regelung an

Der Kanton Baselland passt seine Härtefall-Regelungen an die vom Bund angekündigten Lockerungen der Pandemie-Schutzmassnahmen an. So werden Härtefall-Entschädigungen für weiter geschlossene Betriebe bis Ende März verlängert.

Reaktionen

Scharfe Kritik der Wirte und Wirtschaftsverbände – Applaus von links

Die vorsichtige Lockerung der Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie durch den Bundesrat hat wie erwartet ein geteiltes Echo gefunden. Konsterniert zeigte sich die Gastrobranche. Applaus gab es aus dem linken Spektrum.

Bundesratsentscheid

Tourismusresort Andermatt bis 2040 von Lex Koller befreit

Das Tourismusresort Andermatt (UR) ist nicht nur bis 2030, sondern bis 2040 von der Lex Koller befreit. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Ausnahmeregelung für das Projekt des ägyptischen Investors Samih Sawiris verlängert, dies, weil es bei der Realisierung des Feriendorfes zu Verzögerung gekommen sei.

Härtefall-Hilfe

Aargauer Regierung prüft Ausbau der Härtefall-Unterstützung

Der Aargauer Regierungsrat prüft einen weiteren Ausbau der kantonalen Härtefall-Unterstützung. So sollen Fixkostenbeiträge auch an Unternehmen mit einem hohen Umsatzausfall wie in der Reise-, Event- und der Schaustellerbranche bezahlt werden.

Corona-Lockerungen

Bundesrat will Restaurants weiterhin geschlossen halten

Der Bundesrat bleibt seinem eingeschlagenen Corona-Kurs weitgehend treu: Trotz Kritik in der Vernehmlassung verzichtet er auf umfassendere Öffnungen per 1. März. Ab Montag dürfen alle Läden wieder öffnen, Restaurants bleiben dagegen bis auf Weiteres zu.