Livestream

Medienkonferenz des Bundesrates zum Coronavirus

Im Anschluss zur heutigen Bundesratssitzung findet eine Medienkonferenz zu den beschlossenen Massnahmen statt. Sehen Sie hier die gesamte Veranstaltung live.

Bild: Youtube.com

Zur heutigen Bundesratssitzung findet um 14.30 Uhr eine Medienkonferenz mit den Bundesräten Ueli Maurer, Guy Parmelin und Viola Amherd statt. Thema ist die Bewältigung der Covid-19-Pandemie.

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Aus dem Ressort

Coronavirus: Medienkonferenz des Bundesrats zur Wintersaison

Bundesrat Alain Berset hat am Freitagnachmittag an einer Medienkonferenz über die neuen Coronvirus-Massnahmen für die Schweizer Wintersportgebiete informiert. Die Aufzeichnung dazu.

Berset: Die Schweiz lässt sich nicht vom Ausland unter Druck setzen

Bundesrat Alain Berset hat in Muttenz (BL) den Schweizer Weg in der Pandemiebekämpfung trotz der sehr beunruhigenden Lage als den richtigen verteidigt. Angesprochen auf den Skiwinter sagte er, dass sich die Schweiz vom Ausland nicht unter Druck setzen lasse.

Härtefall-Hilfe

Baselbieter Unternehmen erhalten 31 Millionen Franken Härtefall-Hilfe

Baselbieter Unternehmen, die von den Folgen der Covid-19-Pandemie besonders betroffen sind, erhalten vom Kanton und Bund finanzielle Unterstützung in der Höhe von 31,25 Millionen Franken.

Coronavirus Massnahmen

Nationalrat will Kapazitäten in Skigebieten nicht einschränken

Keine schärferen Corona-Vorschriften für den Schweizer Wintersport: Diesen Appell hat der Nationalrat an den Bundesrat gerichtet. Die grosse Kammer verabschiedete im Hinblick auf die Bundesratssitzung vom Freitag eine entsprechende Erklärung. Eingereicht hatte diese die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N).

Wintersession 2020

Ständerat will Rückzahlungsfrist für Covid-Kredite nicht verlängern

Anders als der Nationalrat will der Ständerat die ordentliche Frist für die Rückzahlung der Covid-Kredite nicht von fünf auf acht Jahre verlängern. Das hat er am Mittwoch im Rahmen der Beratung des Solidarbürgschaftsgesetzes beschlossen.

Hilfspaket

Parlament beschliesst erweiterte Corona-Hilfen

Für Unternehmen in Härtefall-Situationen und für Sportvereine wird es im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie mehr finanzielle Unterstützung geben. Die Eidgenössischen Räte sind sich aber in einigen Punkten noch nicht einig.

Destination Davos Klosters / swiss-image.ch / Stefan Schlumpf

Wintersaison

Bürgerlicher Appell an Bundesrat für offene Skigebiete

Eine überparteiliche bürgerliche Allianz fordert den Bundesrat auf, Skigebiete und Bergregionen während der Festtage nicht mit einschneidenden Massnahmen zu belasten. Im Nationalrat soll am Donnerstag eine entsprechende Erklärung verabschiedet werden.

Härtefälle

Bis zu 27 Millionen Franken Corona-Hilfe im Thurgau

Die Thurgauer Regierung will die Corona-Härtefall-Hilfe des Bundes für Unternehmen wenn nötig vollständig ausschöpfen. Damit stehen bis zu 27,3 Millionen Franken für Darlehen, Bürgschaften, Garantien und A-fonds-perdu-Beiträge zur Verfügung.

Switzerland Tourism / swiss-image.ch / Christian Perret

Corona-Massnahmen

Keine Lager und Skitage für Schüler in St. Gallen

Die St. Galler Regierung hat die Maskenpflicht für die Schulen der Oberstufe bis Mitte Januar verlängert. Sowohl in der Volksschule als auch in den Berufsfach- und Mittelschulen werden Lager und Ausflüge bis zu den Frühlingsferien untersagt.

Mieterlass

Parlament versenkt Vorlage zu Corona-Mieterlass für Läden und Beizen

Betreiber von Restaurants, Läden und weiteren öffentlich zugänglichen Betrieben, die im Frühling wegen der Corona-Pandemie schliessen mussten oder eingeschränkt waren, erhalten keinen Teilerlass des Mietzinses. Das Parlament hat das Geschäftsmietegesetz versenkt.

Preise

Ständerat stellt sich hinter den Gegenvorschlag zur Fair-Preis-Initiative

Der Ständerat empfiehlt zwar ein Nein zur Fair-Preis-Initiative. Er hat aber einem indirekten Gegenvorschlag zugestimmt, der den Initianten weit entgegenkommt. Noch umstritten ist aber das Verbot des sogenannten Geoblockings.

Bundesfinanzen

Nationalrat bleibt bei 680 Millionen für Corona-Härtefälle

Die Gelder für die Härtefall-Regelung sollen laut Nationalrat nicht präventiv auf eine Milliarde Fragen aufgestockt werden. Dies hat die grosse Kammer am Mittwoch beschlossen.

Härtefall-Hilfe

Umfang des Obwaldner Härtefall-Programms ist noch offen

Auch im Kanton Obwalden soll es für die von der Coronakrise in ihrer Existenz getroffenen Unternehmen eine Unterstützung geben. Der Umfang des Härtefall-Programms sei aber noch nicht festgelegt, teilte der Regierungsrat am Mittwoch mit.

Nidwalden, Aussicht auf Stans, Stanserhorn, Ennetbürgen

Härtefall-Hilfe

Kanton Nidwalden will fünf Millionen Franken für Härtefälle beisteuern

Firmen im Kanton Nidwalden, die wegen der Coronakrise in ihrer Existenz bedroht sind, sollen mit Härtefall-Geldern von insgesamt 8,13 Millionen Franken rechnen können. Die Nidwaldner Regierung will fünf Millionen Franken beisteuern. Geld gibt es auch für Transportunternehmen.

Härtefall-Hilfe

Corona-Härtefall-Gesuche in St. Gallen ab Januar

In der Novembersession hat die St. Galler Regierung über den Stand bei der Umsetzung von Härtefall-Massnamen informiert. Die Gesuche können voraussichtlich ab Januar 2021 eingereicht werden.

Point de Presse

Masserey: Fallzahlen müsste mit Blick auf Ferien stärker sinken

Die Zahl der neuen Coronavirus-Ansteckungen in der Schweiz geht zwar zurück. Mit Blick auf die Weihnachts- und Neujahrsferien müssten die Zahlen aber stärker sinken, sagte Virginie Masserey, Leiterin der Sektion Infektionskontrolle im Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Härtefall-Hilfe

Nationalrat will mehr Unternehmen Härtefall-Gelder ermöglichen

Der Nationalrat hat bei den Härtefall-Massnahmen gegenüber dem bundesrätlichen Vorschlag einige Änderungen angebracht. So will er etwa, dass mehr Unternehmen von der Härtefall-Regel profitieren.

Covid-Gesetz

Nationalrat lehnt Anträge zur Ausweitung der Arbeitslosenhilfe ab

Bei der Beratung im Bereich der Arbeitslosenversicherung und der Kurzarbeitsentschädigung im Covid-Gesetz wollte die Ratslinke die Leistungen ausweiten. Der Rat blieb aber auf Bundesratslinie. Ein Änderungsantrag kam auch seitens der SVP – allerdings ein einschränkender.

Mieterlass

Nationalrat lehnt teilweisen Mieterlass für Geschäftsmieter ab

Noch im Sommer war das Parlament für einen Teilerlass von Geschäftsmieten während der ersten Corona-Welle. Ein halbes Jahr später ist die entsprechende Vorlage akut gefährdet. Der Nationalrat lehnte am Montag das Covid-Geschäftsmietegesetz in der Gesamtabstimmung ab.

Härtefall-Hilfe

Luzerner Parlament spricht 25 Millionen für existenzbedrohte Firmen

Der Kanton Luzern unterstützt zusammen mit dem Bund Unternehmen, die wegen den Corona-Massnahmen in Schwierigkeiten gekommen sind, mit 25 Millionen Franken. Das Parlament hat am Montag den Sonderkredit mit 109 zu 0 Stimmen genehmigt.