Aufzeichnung

Medienkonferenz des Bundesrats vom 15. Oktober 2020

Der Bundesrat berichtet über den neusten Stand im Zusammenhang mit den stark steigenden Corona-Fallzahlen.

Erwartet werden Informationen des Bundesrats nach dem Treffen mit Kantonsvertreter. Ziel des Treffens war es, mit Blick auf die aktuelle Corona-Situation eine gemeinsame Beurteilung der Lage vorzunehmen und möglichen Handlungsbedarf bei der weiteren Bekämpfung der Pandemie zu besprechen.

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Aus dem Ressort

Kurzarbeit

Bundesrat erweitert Unterstützung durch Kurzarbeit

Der Bundesrat weitet die Unterstützung im Bereich Kurzarbeit aus. Neu sind auch Lernende und Personen mit befristeten Arbeitsverhältnissen anspruchsberechtigt. Ausserdem wird auf die gesetzliche Wartezeit (Karenzzeit) verzichtet.

20.01.2021 - Medienkonferenz des BR / Conférence de presse du CF / Conferenza stampa del CF

Livestream

Medienkonferenz des Bundesrats zum Coronavirus live

Zur heutigen Bundesratssitzung findet um 14.00 Uhr eine Medienkonferenz mit Bundespräsident Guy Parmelin im Medienzentrum des Bundeshauses statt. Thema ist die Corona-Pandemie. Sehen Sie hier die Veranstaltung live.

Corona-Hilfe

Mietzinshilfe in Basel-Stadt geht mit 21 Millionen in neue Runde

Von den Covid-19-Massnahmen betroffene Geschäfte und Restaurants sollen vom Kanton Basel-Stadt weiterhin finanzielle Unterstützung bei der Miete erhalten. Die Basler Regierung beantragt dem Grossen Rat für die Neuauflage der Hilfen nach dem «Dreidrittel-Modell» dringlich 21 Millionen Franken.

Ausland

Deutschland verlängert Lockdown bis 14. Februar

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis Mitte Februar verlängert.

Corona-Hilfe

St. Galler Regierung will Härtefall-Hilfen ausweiten

Die St. Galler Regierung will die Corona-Härtefall-Hilfen ausweiten. Vorgesehen ist, auch Seilbahnbetriebe und Zulieferbetriebe zu unterstützen. Ebenso können der FC St. Gallen und die Rapperswil-Jona Lakers mit Hilfe rechnen.

Coronavirus-Tests

BAG überarbeitet wegen Mutanten Teststrategie

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) überarbeitet aufgrund der mutierten Coronaviren die Teststrategie. Es gebe Überlegungen, alle Menschen zu testen, die aus dem Ausland kommen. Grenzschliessungen sind offenbar aber nicht vorgesehen.

Verhüllungsverbot

Bundesrat lehnt Verhüllungsverbot ab und unterstützt Gegenvorschlag

Für den Bundesrat ist die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» unnötig. Die Gesichtsverhüllung sei in der Schweiz ein Randphänomen, argumentiert er. Ein Verbot beschneide die Rechte der Kantone, schade dem Tourismus und helfe den Frauen nicht.

Corona-Hilfe

Schaffhauser Corona-Hilfspaket soll verlängert werden

Das 50-Millionen-Hilfspaket, das der Kanton Schaffhausen im Frühling wegen der Corona-Krise geschnürt hatte, wird verlängert und ergänzt. Da es sich abzeichnet, dass die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen weiter anhalten, soll die Notverordnung in ein Gesetz überführt werden.

Corona-Hilfe

Bündner Grossveranstaltungen ohne Sonder-Unterstützung

Die Bündner Regierung will kein Sonderhilfsprogramm für Grossveranstaltungen im Kanton schnüren, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten. Sie setzt auf ein mit dem Bund koordiniertes Vorgehen.

Ausland

Österreich verlängert Lockdown bis 7. Februar

Wegen dem erhöhten Risiko durch ansteckendere Virus-Mutationen verlängert Österreich den Corona-Lockdown bis zum 7. Februar.

Ausland

Deutscher Gaststättenverband warnt vor tausenden Insolvenzen

Die deutschen Gastwirte werden durch die Zwangsschliessungen im Januar gemäss einer Prognose etwa 80 Prozent ihrer geplanten Umsätze verlieren.

Coronavirus

Kommission legt Bundesrat neue Corona-Massnahmen vor

Einreise am Flughafen nur mit negativem Corona-Test, wöchentliche Gratistests in Altersheimen, Neulancierung des Covid-Kreditprogramms: Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK-N) empfiehlt dem Bundesrat, weitere Massnahmen in der Pandemie zu treffen.

Grenzverkehr

Widerstand gegen Testpflicht in der Grenzregion

In der schweizerisch-deutschen Grenzregion soll die von der deutschen Bundesregierung beschlossene Testpflicht von Grenzpendlern alle 48 Stunden nicht gelten. Das fordert die Hochrheinkommission (HRK), der die Kantone Aargau, Schaffhausen und das deutsche Bundesland Baden-Württemberg angehören.

Corona-Hilfe

Härtefallhilfe im Kanton Bern wird angepasst

Der Kanton Bern hat die Härtefallhilfe für Unternehmen in der Coronakrise vereinfacht und den aktuellen Eckwerten des Bundes angepasst. Maximal erhalten Unternehmen nicht mehr 200'000 Franken sondern bis zu 750'000 Franken.

Corona-Hilfe

Ausserrhoder Hilfspaket für Härtefälle ist geschnürt

Appenzell Ausserrhoden übernimmt die Härtefall-Regelungen des Bundes. 9,2 Millionen Franken sollen kleinen und mittleren Unternehmen durch die Coronakrise helfen. Gesuche können ab dem 25. Januar eingereicht werden.

Corona-Hilfe

St. Gallen plant Härtefall-Hilfe für Bergbahnen und Zulieferer

Die St. Galler Regierung will ergänzend zum Härtefall-Programm des Bundes eine Lösung für Zulieferer und die Bergbahnen vorschlagen. Erste Entschädigungen sollen noch im Januar fliessen.

Geschäftsmieten

Neues Dreidrittel-Rettungspaket in Basel-Stadt auf Kurs

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat eine Motion von Beat Leuthardt überwiesen, die eine zweite Auflage des «Dreidrittel-Rettungspakets» für Geschäftsmieten fordert.

Coronavirus-Hilfe

Nidwalden hilft Kleinunternehmen grosszügiger

Kleinunternehmen werden vom Kanton Nidwalden in der Coronakrise grosszügiger unterstützt. Die Regierung hat entschieden, dass A-fonds-perdu-Beiträge neu bis zu einer Höhe von 20 Prozent des Jahresumsatzes statt nur 10 Prozent ausbezahlt werden.

Corona-Hilfe

Bundesrat ermöglicht Luzern schnellere Hilfe für Restaurants

Im Kanton Luzern stehen für Gastro- und andere Betriebe, die wegen der Coronamassnahmen zur Schliessung gezwungen wurden, 40 Millionen Franken bereit. Der Regierungsrat erachtet diesen neuen Hilfsbeitrag wegen des Bundesratsbeschlusses als gebundene Ausgabe und kann so noch im Januar Geld auszahlen.

Point de Presse, Fachexperten, 14.01.2020

Coronavirus-Massnahmen

Taskforce verteidigt Corona-Massnahmen aus wirtschaftlicher Sicht

Laut der wirtschaftlichen Expertengruppe der Covid-Taskforce des Bundes sind die drastischen Corona-Massnahmen auch aus ökonomischer Sicht sinnvoll.