Die Meldepflicht wird voraussichtlich im August verfügt und soll im Oktober/ November in Kraft treten, wie der am Dienstag im Bundesblatt veröffentlichten Anhörung zu entnehmen ist. Ab diesem Zeitpunkt sind die betroffenen Fluggesellschaften verpflichtet, unmittelbar nach dem Abflug Personalien und Angaben zum Reisedokument, Abflug- und Zielflughafen und Ankunftszeit zu melden.

Das SEM hofft, dass die Auswertung der Daten einen Beitrag zur Verbesserung der Grenzkontrollen und zur Bekämpfung der illegalen Einreise leisten kann. Die Airlines haben bis am 2. August Zeit, dem SEM mitzuteilen, wie sie die Informationen liefern wollen, ob sie eine Testphase wünschen und welche Sprache sie bevorzugen. Ausserdem soll dem SEM eine Kontaktperson gemeldet werden.

Auch Schweizer Passagiere erfasst
Die Praxis existiert seit 2011 und ist im Ausländergesetz so geregelt.Meldepflichtig sind bereits Linien- oder Charterflüge von São Paulo, Abu Dhabi, Doha, Peking und Shanghai, Dubai, Dar es Salaam, Nairobi, Pristina, Istanbul, Moskau, Casablanca und Marrakesch.

Das SEM leitet die Informationen auch dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) weiter. Ursprünglich hätte dieser nur Daten von ausländischen Staatsangehörigen erhalten dürfen - über jene aus den betreffenden Ländern. Er erhielt aber bei bestimmten Destinationen sämtliche Passagierdaten.

Im Juni 2015 passte der Bundesrat dann auf Vorschlag des NDB die Regelung an.Seither dürfen offiziell die Daten aller Passagiere, die aus bestimmten Destinationen einreisen, dem Nachrichtendienst übergeben werden. In den Jahren2012 bis 2014 waren das über 1,5 Millionen Datensätze. (sda/pt)