Im Streit ging es um den sogenannten Harpunen-Mechanismus in Nespresso-Maschinen, welcher den Gebrauch von Kapseln aus anderen Materialien verhindern sollte.Damit Nespresso seine Kaffeemaschinen nicht so bauen kann, dass keine anderen Kapseln in die Maschinen passen, hat die Kaffeekapselherstellerin Ethical Coffee Company mit juristischen Mitteln vorgesorgt: ECC hält Urheberrechte an den Änderungen in den Nespresso-Maschinen, dem sogenannten Harpunen-Mechanismus.

Ein Mechanismus, der verhindern sollte, dass Kapseln aus anderen Materialien als Plastik oder Aluminium eingesetzt werden können.Bereits vor acht Jahren hat Nestlé einen Antrag auf Widerruf dieses Harpunen-Patents eingereicht. Das Europäische Patentamt (EPA) hat jetzt in zweiter Instanz den Antrag von Nestlé/Nespresso auf Widerruf des Harpunen-Patents von ECC abgewiesen, wie ECC am Mittwochabend mitteilte.

«Ein Sieg für die Konsumenten»
Erst im vergangenen April hatte das Bundesgericht eine Beschwerde von ECC in dieser Sache abgewiesen. Das europäische Patent der ECC ersetze nun deren schweizerisches Patent und das Urteil des Bundesgerichts, schreibt die ECC in ihrer Mitteilung.Der Entscheid des EPA sei ein Sieg für Umwelt und Konsumenten, schreibt die ECC in der Mitteilung.

Mit dem Versuch, den Widerruf des ECC-Patents zu erreichen, habe Nestlé gezielt versucht, den freien Wettbewerb zu verhindern. Ausserdem dürfe sich der Entscheid auch positiv auf Rechtsstreitigkeiten ausserhalb Europas auswirken, insbesondere auf das laufende Kartellverfahren in den USA, heisst es weiter in der Mitteilung.

«Überzeugt, das Parlament nicht zur verletzen»
«Wir sind vom Entscheid des Europäischen Patentamts enttäuscht», schreibt eine Sprecherin der Nestlé-Tochter der Nachrichtenagentur sda. Das Patent stehe im Zusammenhang zu einer Methode, mit welcher spezifische Kapseln in Maschinen blockiert werden könnten und biete dem Konsument keinen nützlichen Vorteil.

«Wir sind davon überzeugt, dass wir das Patent nicht verletzen.Gerichtsentscheidungen in den USA und in der Schweiz haben die Klagen von ECC gegen uns zurückgewiesen. Und wir werden uns im verbleibenden Rechtsfall weiterhin heftig verteidigen», schreibt die Sprecherin weiter.

Es ist nicht neu, dass Nestlé gerichtlich gegen Nachahmer seiner Kaffeekapsel-Systeme vorgeht. Allerdings hatte der Nahrungsmittelhersteller bisher wenig Erfolg. Heute gibt es zahlreiche Nespresso-kompatible Produkte auf dem Markt.Die Ethical Coffee Company wurde 2008 von Jean-Paul Gaillard gegründet. Von 1988 bis 1997 war dieser Präsident von Nespresso.ECC stellt biologisch abbaubare Kaffeekapseln her und ist in 25 Ländern präsent. (sda/og)