Aufzeichnung

Point de Presse zum Coronavirus vom 18. Mai

Im Medienzentrum des Bundeshauses fand am Montagnachmittag eine Medienkonferenz zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus statt.

Bild: youtube/Bundeskanzlei Bundeshaus Bern

An der Pressekonferenz informierten und gaben Auskunft:

Daniel Koch, Delegierter des BAG für COVID-19
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretärin, SECO

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Aus dem Ressort

Hilfskredite

Unternehmen sollen zwei Kreditbegehren stellen können

Unternehmen, die wegen der Corona-Krise einen Kredit beantragt haben, sollen die Möglichkeit für einen zweiten Kredit haben. Dies soll aber nur gelten, wenn das Unternehmen noch nicht den möglichen Höchstbetrag erhalten hat.

Sommersession

Nationalrat unterstützt Kompromiss zu Geschäftsmieten

Nach einem monatelangen Streit ist bei den Geschäftsmieten eine Lösung in Sicht: Der Nationalrat hat sich am Donnerstag für einen Mieterlass von 60 Prozent ausgesprochen. Bereits betroffene Vereinbarungen zwischen den Mietparteien sollen ihre Gültigkeit behalten.

Förderbeitrag

Nidwalden will angeschlagene Tourismusbranche maximal fördern

Die Nidwaldner Regierung will die unter der Corona-Krise leidende Tourismusbranche im Kanton wiederbeleben. Sie beantragt dem Parlament, für 2021 und 2022 den gesetzlich verankerten maximalen Förderbeitrag von 300'000 Franken auszuschöpfen.

Hilfskredit

Parlament bewilligt weitere 14,9 Milliarden in der Corona-Krise

Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die kleine Kammer am Donnerstag als Zweitrat weitere 14,9 Milliarden Franken bewilligt. Der grösste Teil geht an die Arbeitslosenversicherung (ALV), welche die Kurzarbeitsentschädigungen finanziert.

Messegeschäft

MCH Group: Basler Regierung macht bei Kapitalerhöhung nicht mit

Bei der Messebetreiberin MCH Group möchte der Kanton Basel-Stadt bei einer allfälligen Kapitalerhöhung nicht mitziehen. Der Regierungsrat habe zu Handen des Grossen Rats beantragt, auf eine Ausübung der Stimmrechte zu verzichten, teilte die MCH Gruppe am Mittwoch mit.

Reisefreiheit

Deutschland will Reisewarnung für Europa per 15. Juni aufheben

Die Aufhebung der Reisewarnung für den grössten Teil Europas ab Mitte Juni ist so gut wie sicher; die Schweiz darf im Sommer mit deutschen Touristen rechnen. Für einzelne Länder könnte es aber zu einer Verzögerung kommen – darunter ausgerechnet das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen.

Grenzöffnung

Kreuzlingen und Konstanz setzen sich für offene Grenzen ein

Die Stadtpräsidenten von Kreuzlingen (TG) und Konstanz (D) haben sich gegen Grenzzäune in ihrer Region ausgesprochen.

Grenzöffnung

Italien öffnet seine Grenzen für EU-Bürger

Nach rund drei Monaten mit strengen Corona-Beschränkungen sind Italiens Grenzen wieder für Urlauber geöffnet.

Sommersession 2020

Ständerat stimmt verschärften Einreiseregeln im Schengen-Raum zu

Die EU erweitert die Möglichkeiten für präventive Kontrollen bei der Einreise in den Schengen-Raum, zu dem die Schweiz gehört. Der Ständerat hat der Schaffung des Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems (Etias) zugestimmt.

Grenzen

Vollständige Reisefreiheit im Schengen-Raum bis spätestens 6. Juli

Bis spätestens am 6. Juli will der Bundesrat die Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum wieder vollständig herstellen. Schon vom 8. Juni an werden die Einreisebeschränkungen weiter gelockert. Die Stellenmeldepflicht wird wieder aktiviert.

Bundesrat

Weitere Lockerungen bieten Perspektive für den Tourismus

Die Schweiz macht einen grossen Schritt Richtung Normalität: Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, die «ausserordentliche Lage» zu beenden. Bergbahnen und Campings dürfen den Betrieb aufnehmen, Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen sind wieder erlaubt.

Switzerland Tourism / swiss-image.ch / Freddy Enguix

Kantonsrat

Impulsprogramm für Schwyzer Tourismus und Gastronomie

Der Schwyzer Kantonsrat hat 2,5 Millionen Franken bewilligt, um nach dem Corona-Lockdown die lokale Wirtschaft und insbesondere Tourismus sowie Gastronomie zu unterstützen. Mit einem erstmaligen Impulsprogramm will der Regierungsrat die kantonale Wirtschaft rasch und unbürokratisch wieder ankurbeln.

Grenzen

Keller-Sutter reist zu Gesprächen über Grenzöffnung nach Wien

Justizministerin Karin Keller-Sutter reist am Donnerstag für einen Arbeitsbesuch nach Wien. Dort trifft sie den österreichischen Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer. Es ist die erste Reise eines Bundesratsmitglieds ins Ausland seit den Reisebeschränkungen wegen des Coronavirus.

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Am Mittwoch um 15:00 Uhr informierte der Bundesrat über weitere Lockerungen, welche auch die Hotellerie, die Gastronomie und den Tourismus tangieren. Sehen Sie hier die Medienkonferenz live.

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Autosalon verzichtet auf Darlehen vom Kanton Genf

Die GIMS-Stiftung, wegen der Absage des diesjährigen Genfer Autosalons in der Corona-Pandemie finanziell geschwächt, will keine staatliche Finanzhilfe. Sie verzichtet auf ein von der Genfer Kantonsregierung in Aussicht gestelltes Darlehen .

Switzerland Tourism / swiss-image.ch / Beat Mueller

Öffentlicher Verkehr

Kein kostenloser ÖV für unter 16-Jährige im Kanton Schaffhausen

Kinder unter 16 Jahren fahren auch in Zukunft nicht gratis mit dem ÖV im Kanton Schaffhausen. Eine kantonale Volksmotion hatte die kostenlose Benutzung verlangt. Das Anliegen fand am Montag im Kantonsrat jedoch keine Mehrheit.

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Vieldiskutierte Corona-App bereit – Aufklärungsarbeit nötig

Die schon in der Entwicklungsphase vieldiskutierte Swiss-Covid-App ist bereit. Während der Pilotphase soll die Funktionsweise der Smartphone-App getestet werden. Teile der Bevölkerung bleiben skeptisch. Bei ihnen muss der Bund noch einiges an Aufklärung leisten.

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Point de Presse vom 25.05.2020

Heute um 14:00 Uhr findet ein Point de Presse zum Coronavirus mit Schwerpunkt Contact Tracing statt. Sehen Sie hier die Veranstaltung live.

Coronavirus

Grosse Hoffnungen auf Lockerungen nach Tourismusgipfel

Nach dem zweiten Tourismusgipfel vom Sonntag unter Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zeichnen sich für den 8. Juni substanzielle Lockerungen für die Branche ab. Der Bundesrat diskutiert und entscheidet am kommenden Mittwoch.

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Stadt Luzern prüft Übergangslösung für Carparkplätze in Kriens

Die Stadt Luzern prüft – in Absprache mit der Stadt Kriens –, ob sich das Areal Rösslimatt in Kriens als Übergangslösung für 40 Carparkplätze eignet. So könnten die 27 Carparkplätze auf dem Inseli ersetzt und ein Teil des bereits bestehenden Parkierungsengpasses behoben werden.