Das Patent sei zwar unter Einschränkungen bestätigt worden, diese beträfen jedoch keine zentralen Punkte, erklärte EPO-Sprecher Reiner Osterwalder am Donnerstag gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP. Das Patent sei somit in 28 europäischen Ländern gültig.

Der amerikanische Konsumgüterhersteller Sara Lee hat allerdings bereits Berufung gegen das Urteil eingelegt. Gemeinsam mit dem schweizerischen Kaffeekapselanbieter Ethical Coffee Company (ECC), dem französischen Handelskonzern Casino und der belgischen Beyers Coffee hatten die Amerikaner die Gültigkeit des Patents im Jahr 2010 angefochten.

Nestlé seinerseits wirft den Konkurrenten vor, mit ihren Kapseln die Markenrechte von Nespresso zu verletzen. Im Streit um kompatible Kaffeekapseln geht Nestlé in der Schweiz unter anderem auch gegen den Detailhändler Denner vor. (npa/sda)