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seilbahnen
14.02.2017
Seilbahnunternehmen werden administrativ entlastet
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) haben unter Einbezug betroffener Kantone, Verbände, Unternehmen und weiterer Ämter Massnahmen beschlossen, um die Seilbahnunternehmen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens administrativ zu entlasten.

Zu den geplanten Entlastungen gehören beispielsweise erweiterte Vorprüfungen von Baudossiers, Schulungen von Projektleitenden, elektronische Hilfsmittel und Verfahren sowie die Klärung des Umgangs mit Normen, wie das BAV am Dienstag mitteilte. Die Massnahmen ergänzen bereits laufende Gesetzes- und Verordnungsanpassungen im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 2017 - 2019.

Im Auftrag des Bundesrats hatte das Seco 2015 einen Bericht zur administrativen Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen veröffentlicht. Damit wurde unter anderem die Erarbeitung von hilfreichen Massnahmen bei den Planungs- und Bewilligungsverfahren für Seilbahnen angestossen.

36 Massnahmen bereit zur Umsetzung
Zur Umsetzung wurden drei Arbeitsgruppen unter Federführung des BAV eingesetzt, denen Vertreter der Tourismuskantone, Seilbahnverbände bzw. -unternehmen sowie weiterer betroffener Bundesämter angehörten. Sie haben 36 Massnahmen bestimmt, die nun schrittweise umgesetzt werden.

Dazu gehören beispielsweise die Einführung elektronischer Hilfsmittel und Verfahren und die erweiterte Vorprüfung von Baudossiers durch das BAV. So können die Bahnen frühzeitig auf allfällige Probleme aufmerksam gemacht werden. Weiter sind ein institutionalisierter Erfahrungsaustausch sowie Schulungen vorgesehen.

Zudem wurden Massnahmen im Umgang mit verschiedenen technischen Normen bzw. deren Interpretation beschlossen. Auch wurden die Rollen von Behörden, Bahnen und weiteren Akteuren sowie Abläufe von Verfahren geklärt.

Sämtliche Massnahmen liessen sich innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens umsetzen, so das BAV. Sie ergänzten die vom BAV bereits eingeleiteten Anpassungen von Gesetzen und Verordnungen zur administrativen Entlastung der Seilbahnen, welche im Rahmen des Stabilisierungssprogramms 2017 - 2019 umgesetzt werden. (BAV/og)

  
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