Die Gespräche der vergangenen Tage mit Deutschlands Innenminister Horst Seehofer, Frankreichs Innenminister Christophe Castaner sowie dem Bundesminister für Inneres aus Österreich, Karl Nehammer, hätten gezeigt, das der Wille zu einer raschen Rückkehr zur Normalität vorhanden sei, sagte Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), vor den Bundeshausmedien.

Man wolle die Grenzen zwischen diesen Nachbarländern so rasch wie möglich wieder vollständig öffnen und die Reisefreiheit wieder zu gewähren. Voraussetzung sei, dass sich die epidemiologische Situation weiterhin positiv entwickle.  Der Bundesrat wird die Details noch an seiner Sitzung vom 27. Mai besprechen, zusammen mit den weiteren Lockerungen in den Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen. Das EJPD kann Länder nach Rücksprache mit EDI und EDA in eigener Kompetenz von der Liste der Risikoländer streichen. Dann wird er auch die Schritte der dritten Etappe des Ausstiegs aus dem Lockdown per 8. Juni festlegen.

Am 15. Juni ist mit den drei Nachbarländern Deutschland, Österreich und Frankreich eine vollständige Grenzöffnung und ein Rückkehr zum Schengener Grenzregime geplant. Schon vorher soll es laut Keller-Sutter Lockerungen für gewisse Personengruppen geben, zum Beispiel für unverheiratete Paare oder für Personen mit Wohneigentum in der Schweiz. Die Gespräche sind im Gang, gewisse Lockerungen sind nach Angaben der Justizministerin schon in den nächsten Tagen möglich. Einkaufstourismus bleibt aber verboten.[RELATED]

Ein Datum für eine Grenzöffnung mit Italien gibt es noch nicht. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit innerhalb des Landes noch stark eingeschränkt. Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen- und auch Drittstaaten werde in einem nächsten Lockerungsschritt geprüft. 

Diese Grenzöffnung hatte sich bereits am Dienstagabend abgezeichnet. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach in der Nachrichtensendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens SRF von einer Öffnung «im Juni».

EU-Wirtschaftskommissar kündigt Tourismussaison im Sommer an
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat eine Tourismus-Sommersaison in Europa trotz des Coronavirus in Aussicht gestellt.  «Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben, allerdings mit Sicherheitsmassnahmen und Einschränkungen», sagte Gentiloni der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch). Die EU-Kommission will am Mittwoch Empfehlungen für die schwer von der Pandemie getroffene Tourismusbranche sowie eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen.

Es werde keine andere Branche so sehr unter der Pandemie leiden wie der Tourismus, sagte Gentiloni demnach weiter. Daher gehöre Tourismus zu jenen Wirtschaftszweigen, die besonders profitieren werden vom Hilfspaket, das die Kommission gerade schnüre. (sda/dpa)