Aufgrund der Covid-19-Pandemie seien die Flugbewegungen eingebrochen, weshalb die Gebührenerträge von Skyguide stark rückläufig seien, begründete der Bundesrat den Beschluss. Ohne eine Flugsicherung funktioniere der Luftverkehr nicht.

Skyguide rechnet für 2020 und das nächste Jahr mit Verlusten von insgesamt rund 400 Millionen Franken. Das Eigenkapital betrug Ende 2019 aber nur noch rund 320 Millionen.

Wann sich der Luftverkehr erholt, ist unklar
Die Unsicherheit über das Tempo der Erholung des Luftverkehrs sei indes gross, schrieb der Bundesrat. Zudem sei unklar, ob auf europäischer Ebene eine Einigung gefunden werde, die Verluste der Flugsicherungen zwischen Airlines und Flugsicherungen aufzuteilen.

Konkret beantragt der Bundesrat dem Parlament im Rahmen eines Nachtrages zum Voranschlag des laufenden Jahres einen Kapitaleinschuss von 150 Millionen Franken. Mit einer Nachmeldung zum Budget fürs nächste Jahr möchte er weitere 250 Millionen Franken.

In welcher Form das Geld überwiesen wird, will der Bund erst im nächsten Jahr auf Basis von aktuelleren Informationen entscheiden. So könnten die gesamten 250 Millionen ins Eigenkapital eingebracht oder ein Teil davon als Darlehen eingesetzt werden. Möglicherweise reiche auch ein tieferer Betrag aus, hiess es.

Bund verlangt Sparmassnahmen
Die Kapitalisierung durch den Bund ist den Angaben zufolge an Auflagen gebunden. So darf Skyguide die Mittel des Bundes nur für ihre hoheitlichen Aufgaben wie die zivile und militärische Flugsicherung verwenden.

Eine weitere Bedingung der Regierung sind Sparmassnahmen seitens Skyguide. Der Bundesrat erwartet, dass die Gewerkschaften und die Flugsicherung bis Ende 2021 einen gemeinsamen Plan erarbeiten, wie das Rentenalter der Fluglotsen von heute 56 Jahren auf mindestens 60 Jahre erhöht werden kann.

Skyguide hatte bereits Massnahmen für 2020 bis 2024 beschlossen. Diese sollen zu Entlastungen von insgesamt 90 bis 100 Millionen Franken führen. Etwa will das Unternehmen die Löhne des Personals vorübergehend einfrieren und mit Digitalisierungsprojekten Geld sparen.

Die gesamte Luftfahrt wurde durch die Covid-19-Pandemie finanziell hart getroffen. Die Flugbewegungen auf den Schweizer Landesflughäfen sind um mehr als 95 Prozent zurückgegangen. Das Parlament hatte bereits für die Unterstützung von Airlines 1,275 Milliarden Franken bewilligt sowie einen Kredit für flugnahe Betriebe über 600 Millionen Franken.

Historischer Einbruch
Skyguide überwacht den Schweizer Luftraum im zivilen sowie militärischen Bereich und befindet sich im Eigentum des Bundes. Das Unternehmen finanziert sich hauptsächlich über Gebühren für An- und Abflüge sowie für Überflüge durch den schweizerischen Luftraum.

Die Coronavirus-Pandemie bescherte der Flugsicherung einen historischen Einbruch bei den abgewickelten Flügen. Skyguide führte und überwachte im ersten Halbjahr insgesamt 270'610 Flüge nach Instrumentenflugregeln. Dies sind 57,1 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019. (sda)